Fokus 40 Jahre EBU II – Grenzen überwinden. Ein Ausweis für alle Länder.

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BSVÖ Fokus: 40 Jahre EBU. Grenzen überwinden. Ein Ausweis für alle Länder. Grafik einer blinden Person, Logo EBU

Der Gedanke ist simpel: Menschen mit Behinderungen sollen in allen Ländern die gleichen Services, Sonderkonditionen und Vorzugsbehandlungen in Anspruch nehmen können. Hierfür sollte eigentlich der landeseigene Behindertenausweis genügen. Warum dies bisher nicht funktioniert hat und was die Zukunft nun bringen soll, haben wir für Sie im Fokusthema des Monats zusammengefasst.

Reisen mit Glücksspielfaktor

Robert geht gerne auf Reisen und war auch schon in den entlegensten Fleckchen der Welt. Dabei hat er so einiges erlebt. Eine Erfahrung, auf die er aber gerne verzichten würde, macht er immer wieder, sobald er auch nur in Nachbarsländer fährt. „Ich kann nicht immer alle Services und Berechtigungen nützen, die mir als Mensch mit Behinderung eigentlich zustehen würden. Das beginnt oft schon beim Erwerb von Fahrkarten.“ Während in Österreich der Behindertenausweis ein valides Dokument ist, wird es in anderen Ländern oft abgelehnt. „Es ist mir schon passiert, dass mir Vergünstigungen, die anderen blinden oder sehbehinderten Menschen zustehen, nicht gegeben wurden, weil mein Ausweis nicht anerkannt wurde. In einem Museum schickten sie mich zum regulären Ticketverkauf, weil sie die Beschriftung meines Passes nicht lesen konnten und in Zügen kommt es oft vor, dass der Schaffner meinen Ausweis nicht akzeptiert.“ Es fühle sich an wie ein Glücksspiel meint Robert. Ein Glücksspiel, bei dem man um das spielt, was einem eigentlich zusteht.

Ein Ausweis für alle

Seit die Idee der Europäischen Disability Cardals Nachweis des Behindertenstatus in allen EU-Ländern geboren wurde, hat Robert aber Hoffnung auf Fortschritte. Denn der Ausweis soll grenzüberschreitend anerkannt werden und dafür sorgen, dass in allen beteiligten Ländern die gleichen Angebote in Anspruch genommen werden können.

Was in einem Pilotprojekt äußert erfolgreich funktionierte, soll nun fortgesetzt und auch noch erweitert werden. So soll die European Disability Card mit ausgeweitetem Geltungsbereich ausgestattet sein. Das soll im Falle eines Umzuges, eines neuen Jobs oder Studiums oder der Teilnahme an einem EU-Mobilitätsprogrammen in einem anderen Land den zeitlich begrenzten Zugang zu Beihilfen, Unterstützung und sozialer Sicherheit zu gewähren.

Der Verschlag der EBU, diese Ausweitung auch auf längere Aufenthalte auszudehnen, wurde nicht in weitere Verhandlungen mitgenommen. Im November 2023 hat schließlich der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments seinen Standpunkt zum Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen bekannt gegeben. Damit ist der Weg frei für Verhandlungen mit dem EU-Rat.

Baldige Reiselust?

„Ich freue mich schon sehr auf die Einführung der europäischen Disability Card“, sagt Robert, der schon viele neue Reisen geplant hat. Er ist aber auch so weit Realist, dass er sich keine Hoffnung auf eine rasche Umsetzung macht. „Ich weiß, dass die Mühlen langsam mahlen“, meint er. „Aber ich weiß auch, dass sich die EBU dafür einsetzt, dass unsere Forderungen gehört werden. Jetzt müssen wir geduldig sein, auch wenn es schwerfällt.“

Tatsächlich geht die EBU von langen Übergangszeiten aus, denn die Fristen für die Umsetzung und Durchführung, so wurde im November bekannt, werden verlängert - von 18 Monaten für die Umsetzung und 30 für die Durchführung auf 30 Monate für die Umsetzung und 42 für die Durchführung. Die Karte wird also erst in mehr als 5 Jahren vollständig Realität werden. Die EBU appelliert allerdings an die Verhandlungspartner, eine rasche Umsetzung anzustreben, um die selbstbestimmte Mobilität blinder und sehbehinderter Menschen in Europa zu fördern.