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Schluss mit Ungleichbehandlung: Kommt ein einheitlicher EU-Behindertenausweis?

  • Behindertenausweis © Europäische Kommission

Ein Ausweis für Personen mit Behinderungen, der in allen EU-Ländern gilt und allen die gleichen Vorzugsrechte ermöglicht, klingt nach einer guten Idee. Noch gibt es ihn aber nicht und die Umsetzung dauert....

Die rund 90 Millionen Menschen, die innerhalb der Europäischen Union mit einer Behinderung leben, sehen sich nach wie vor mit Hürden konfrontiert, die den Grundsätzen der EU widersprechen. Das liegt in erheblichem Ausmaß an der Tatsache, dass es keine gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Ländern gibt. Um diese Ungleichbehandlung zu korrigieren, hat die Europäische Kommission ein Pilotprojekt gestartet: den Europäischen Behindertenausweis, der in einigen Ländern probeweise eingeführt wurde.

Ein Ausweis für alle

Mit diesem Ausweis würden Personen mit Behinderungen in allen EU-Ländern die lokal geltenden Rechte und Vergünstigungen genießen. Die Kommission überlegt, die so genannte Disability Card mit einem Europäischen Behindertenparkausweis zu verknüpfen. Die Europäische Blindenunion hat ihre Stellungnahme zu diesem Vorhaben eingebracht, und verweist zunächst darauf, dass ein Europäischer Behindertenausweis nicht nur Reisenden und Konsument:innen zugutekommen soll, sondern auch Student:innen oder Lehrlingen, die in andere EU Länder ziehen. Auch ist es wichtig, dass der Behindertenausweis vom Behindertenparkausweis getrennt bleibt.

Schnelle Einführung erwünscht

Auch betont die EBU abermals, dass eine baldige Einführung dieser gemeinsamen, EU weiten Ausweise einen wesentlichen Beitrag zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen darstellt und dass alle Mitgliedsstaaten die Ausweise anerkennen müssen. Die Begutachtungsphase der Kommission läuft noch und wir berichten an dieser Stelle selbstverständlich über alle weiteren Entwicklungen.

Weiterführende Links

Europäischer Behindertenausweis: https://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=1139

Frankfurter Allgemeine: "Pläne aus Brüssel werden nun konkret: Das ist der neue EU-Behindertenausweis":

https://www.fr.de/wirtschaft/plaene-aus-bruessel-news-eu-behindertenausweis-2023-einfuehrung-das-sind-die-92250037.html

EBU: https://www.euroblind.org/newsletter/2022/june/en/setting-out-ebu-position-eu-disability-card-and-what-we-would-future

 

 

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