Europäische Disability Card: Umfrage ergab klares Ja!
Disability Card © BSVÖ
Logo BSVÖ, "EU Disability Card – Umfrage ergab klares Ja!", Grafik eines Personalausweises
Die Vorteile einer gemeinsamen Disability Card, die EU-übergreifend Menschen mit Behinderungen aus allen teilnehmenden Ländern die gleichen Vorteile und Rechte garantieren soll, liegen auf der Hand. Jetzt hat eine Umfrage von über 2.600 Personen eindeutig ergeben: Die Disability Card ist ein sinnvolles und wünschenswertes Dokument! Aber wie lange wird es für die Umsetzung brauchen?
An der öffentlichen Konsultation zur Vorbereitung des Legislativvorschlags der Kommission für einen Europäischen Behindertenausweis, der von allen Mitgliedstaaten anerkannt werden soll, haben sich 3 361 Personen beteiligt. 2.632 der Befragten waren Menschen mit Behinderungen.
Die öffentliche Konsultation zum Europäischen Behindertenausweis war von Februar bis Mai 2023 für 12 Wochen geöffnet, um sicherzustellen, dass der Vorschlag auf die tatsächlichen Bedürfnisse und die Lebenserfahrung von Menschen mit Behinderungen abgestimmt ist.
Um die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten, war der Fragebogen über Have Your Say verfügbar, aber auch als leicht lesbare Version über EU Survey und als zugängliches Word-Dokument per E-Mail.
Auf welche Probleme stoßen Menschen mit Behinderungen beim Reisen in der EU?
Das wichtigste Ergebnis der öffentlichen Konsultation:
Die meisten Befragten (73 %) gaben an, dass die fehlende gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus in der EU ein Hindernis für Menschen mit Behinderungen bei der Ausübung ihres Grundrechts auf Freizügigkeit darstellt.
Viele bestätigten, dass ihre nationalen Behindertenausweise/-bescheinigungen bei Reisen innerhalb der EU nicht anerkannt wurden.
68 % gaben an, dass diese fehlende Anerkennung dazu führt, dass Menschen mit Behinderungen, die nicht in der EU ansässig sind, anders behandelt werden, wodurch ihr Zugang zu den Vorzugsbedingungen, die Menschen mit Behinderungen für den Zugang zu und die Inanspruchnahme von bestimmten Dienstleistungen geboten werden, eingeschränkt wird.
Darüber hinaus gaben 77 % an, dass es keine Informationen über diese Vorzugsbedingungen für Menschen mit Behinderungen gibt.
Ähnliche Probleme ergaben sich für den Europäischen Parkausweis für Menschen mit Behinderungen:
67 % der Befragten wiesen darauf hin, dass die begrenzte Anerkennung des Ausweises in der EU und die unterschiedlichen Formate und Bedingungen, die in den einzelnen EU-Ländern gelten, den Nutzern Probleme bereiten.
Wie würde diese Initiative helfen?
Um dieses Problem zu lösen:
Fast alle Befragten stimmten zu, dass die EU Maßnahmen ergreifen muss, um sowohl die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus in der EU (92 % stimmten zu) als auch den Zugang zu den Diensten, die Menschen mit Behinderungen Vorzugsbedingungen bieten, durch einen Europäischen Behindertenausweis (91 %) zu erleichtern und die Umsetzung des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen zu verbessern (83 %).
Bezüglich des Europäischen Behindertenausweises:
86 % der Befragten sind der Meinung, dass er für alle Mitgliedstaaten verbindlich sein sollte, ohne die Möglichkeit, sich dagegen zu entscheiden;
70% sind der Meinung, dass er sowohl in physischer als auch in elektronischer Form verfügbar sein muss;
dass die wichtigsten Bereiche, die abgedeckt werden müssen, öffentliche Verkehrsmittel (54 % Zustimmung), kulturelle Aktivitäten (47 %) und Parkrechte (46 %) sind.
Außerdem stimmten 83 % der Befragten zu, dass der verbesserte Europäische Parkausweis für Menschen mit Behinderungen in dieselbe Gesetzesinitiative wie der neue Europäische Behindertenausweis aufgenommen werden sollte.
In Anbetracht dessen sind die Befragten insgesamt der Meinung, dass die Einführung des Europäischen Behindertenausweises und die Verbesserung des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen:
die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus vereinfachen wird (82 % stimmten zu)
den Zugang zu Dienstleistungen, die Vorzugsbedingungen bieten, und die Inanspruchnahme von Kultur-, Freizeit-, Sport- und Reisedienstleistungen durch Menschen mit Behinderungen (84 %) verbessern wird
sowie die Möglichkeit für Menschen mit Behinderungen, ihr Recht auf Reisen innerhalb der EU in vollem Umfang wahrzunehmen (83 %), die Häufigkeit ihrer Reisen und die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die in der EU reisen (67 %), erhöhen.
Was sind die nächsten Schritte?
Die Europäische Kommission hat die Antworten auf die öffentliche Konsultation weiter ausgewertet, und diese sind in die Vorbereitung der Folgenabschätzung und des Legislativvorschlags für den Europäischen Behindertenausweis und die Initiative für den Europäischen Parkausweis eingeflossen.
Die Annahme dieser Initiative durch die Kommission ist für den 6. September 2023 geplant.
Weiterleitende Links und Quelle
Quelle: Europäische Kommission: https://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=en&catId=89&furtherNews=yes&newsId=10659
BSVÖ Artikel: EU Disability Card – ein europaweiter Schlüssel zum Erfolg? https://www.blindenverband.at/de/aktuelles/1880/EU-Disability-Card--ein-europaweiter-Schluessel-zum-Erfolg