Österreich am Prüfstand
Universelle Staatsprüfung am 22. Jänner 2021
Am 22. Jänner 2021 findet in Genf zum dritten Mal im Rahmen der Universellen Staatenprüfung (Universal Periodic Review 2021) eine Evaluierung der Lage der Menschenrechte in Österreich statt. Geprüft wird durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.
Seit 1. Jänner 2019 ist Österreich Mitglied im Menschenrechtsrat (Funktionsperiode 2019-2021). Oberstes Ziel des Menschenrechtsrates, der ein Unterorgan der Generalversammlung der Vereinten Nationen ist, ist die Förderung, der Ausbau und der Schutz von Menschenrechten.
Dritte Prüfung
Österreich wird nun zum dritten Mal geprüft. Die erste Prüfung fand 2011 statt. Aus der zweiten Prüfung, die am 9. November 2015 stattgefunden hatte, ergingen 229 Empfehlungen zur Verbesserung der Lage der Menschenrechte in Österreich. Österreich verpflichtete sich zur Umsetzung der 162 angenommenen Empfehlungen.
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sieht die regelmäßige Überprüfung aller 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen vor. Dazu werden andere Staaten ebenso wie die Zivilbevölkerung eingebunden.
Gemeinsamer Zivilgesellschaftsbericht
Der gemeinsame Bericht der Österreichischen Zivilgesellschaft zur Universellen Staatenprüfung wurde im Juni 2020 veröffentlicht. Mehr als 250 Organisationen der Zivilgesellschaft beteiligten sich daran; so auch der Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich als Mitgliedsorganisation des Österreichischen Behindertenrates. Der Bericht der Österreichischen Zivilgesellschaft fasst eine breite Palette an Forderungen zusammen, die auf eine sichere, gleichberechtigte und inklusive Gesellschaft abzielen.
Weiterführende Links:
Gemeinsamer Bericht der Österreichischen Zivilgesellschaft: http://www.liga.or.at/site/assets/files/2227/upr2020_joint_submission_liga_2020-de.pdf
Diskussionsrunde vom 14.1.2021 zum Universal Periodic Review 2021 online: https://www.facebook.com/677547738986054/videos/518159775816732
Menschenrechtslage in Österreich, Bericht des Österreichischen Behindertenrates vom 16. Juni 2020: https://www.behindertenrat.at/2020/06/menschenrechtslage/
Was ist der Universal Periodic Review (Webseite des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten): https://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/menschenrechte/universal-periodic-review/
Österreich im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen: https://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/menschenrechte/oesterreich-im-vn-menschenrechtsrat/